EIB-Gelder von 1996 – 2005: unklug verteilt??
„Lost in Transportation“. Ein Titel, unter dem der Bericht einer NGO namens „CEE Bankwatch Network“ im März 2007 veröffentlicht wurde. Der Autor dokumentiert die Verwendung von 112 Millionen Euro, durch die Europäischen Investitionsbank (EIB).
Genauer gesagt, die Summe, die im Zeitraum von 1996 bis 2005 in europäische Transport-Aufgaben investiert wurde.
„Yet, as this report details, the EIB’s transport related operations follow the EU’s transport policy selectively at best, and more often jeopardize than contribute to the achievement of specific Community commitments such as those on combating climate change or limiting the environmental impacts of the transport sector.”
Ein Zitat aus der Einleitung als kleiner Vorgeschmack auf das Dokument, das im Netz zum ansehen oder herunterladen bereit steht:
http://bankwatch.org/documents/lost_in_transport.pdf
Fazit des Berichts: Die zur Verfügung gestellten Mittel wurden anders eingesetzt, als man sich das zu Zeiten des Klimawandels wünscht. Recherchen haben ergeben, dass die EIB der Auto-Industrie einen dreimal so hohen Betrag leiht als sie den restlichen industriellen Transport-Sektoren zukommen überweist.
31% der gesamten EIB-Gelder flossen, so der Bericht, weltweit in die Automobil-Branche. Das finden die Autoren unfair und mahnen an:
Die Verteilung der Mittel wurde den Transport-Prioritäten der EU vorne und hinten nicht gerecht, weil die EIB die fortschrittlichsten, umweltschonendsten Transportmittel – den Schienenverkehr und das öffentliche Transportwesen allgemein – vernachlässigt habe. Auch die vom EIB ermöglichte Investitionen in den Luftfahrt-Sektor als „already heavily subsidised and the fastest-growing source of CO2 emissions in the EU“ seien fernab von EU-Interessen und einer gerechten Verteilung nach umweltpolitischen Maßstäben. Die Fluggesellschaften bekamen demnach die größten Stückchen des Kuchens ab.
Eigentlich sollten die Fördergelder ganz anders verteilt werden.
Die Förderung der Schienenwege, der öffentlichen Verkehrsmittel in den Städten, des intermodalen Transport und der Investition in die Forschung und Entwicklung umweltschonender und sicherer Technologien - das sei das Paket, was die EIB finanziell zu tragen habe, findet die kritische NGO.
Richtig so, oder?
